Allgemeine Geschäftsbedingungen

Disclaimer und Teilnahmebedingungen Gewinnspiel

 

§ 1 Allgemeines

Die Teilnahme am Halloween-Gewinnspiel der Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) ist nur unter Einbeziehung dieser Teilnahmebedingungen möglich. Das Gewinnspiel wird nicht von Facebook unterstützt und steht in keiner Verbindung zu Facebook oder Instagram.

§ 2 Teilnahmevoraussetzungen

Teilnehmen können alle natürlichen und geschäftsfähigen Personen mit einem Mindestalter von 18 Jahren. Die Teilnahme am Gewinnspiel erfolgt automatisch, sofern ein User eine Halloween-Party in der Aimy Rocks App für den Standort Leipzig gehostet hat und die Teilnehmeranzahl der Party bei mindestens 5 Gästen liegt.

§ 3 Gewinn

Der Preis wird, wie im Gewinnspiel ausgeschrieben, vergeben. Es entscheidet das Los unter Ausschluss des Rechtsweges. Eine Änderung oder Barauszahlung des Preises ist ausgeschlossen. Der/die Gewinner*in wird via Aimy Rocks App von uns benachrichtigt. Meldet sich der/die Gewinner*in nicht binnen einer Frist von 24 Stunden, verfällt der Gewinn ersatzlos.

§ 4 Haftung

Schadenersatzansprüche gegenüber der Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt), die im Zusammenhang mit dem Gewinnspiel stehen, sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) hätte vorsätzlich oder grob fahrlässig gesetzliche Pflichten verletzt. Weiterhin übernimmt die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) keine Garantie dafür, dass die Facebook-Fanpage, Instagram-Fanpage oder unsere Website auf dem jeweiligen Teilnehmerrechner ordnungsgemäß funktionsfähig ist.

§ 5 Datenschutz

Die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) gewährt im Rahmen des Gewinnspiels den größtmöglichen datenschutzrechtlichen Standard und beachtet alle diesbezüglich einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) wird keine personenbezogenen Daten an Dritte weiterleiten. Der Versand des Preises erfolgt nach Absprache mit dem Gewinner des Gewinnspiels. Dafür wird der Gewinner über die Aimy Rocks App von uns (Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt)) kontaktiert. Die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) speichert die personenbezogenen Daten der jeweiligen Teilnehmer*in des Gewinnspiels nicht. Es gelten zu jedem Zeitpunkt die AGBs der Aimy Rocks App. Diese wurden bei der Registration als User der Aimy Rocks App akzeptiert und gelten verbindlich.

§ 6 Gerichtsstand / anwendbares Recht

Bei Streitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht. Als Gerichtsstand wird, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) vereinbart (Berlin). Soweit der/die Teilnehmer*in keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, oder nach der Teilnahme den Wohnsitz ins Ausland verlegt, wird der Sitz von Aimy Rocks ebenso als Gerichtsstand vereinbart.

§ 7 Gewinnuswahlverfahren

Die Gewinner werden mit einem Zufallsgenerator ausgewählt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

§ 8 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Teilnahmebedingungen unwirksam sein oder eine Regelungslücke bestehen, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen tritt eine Bestimmung, welche dem Vertragszweck und den gesetzlichen Bestimmungen am nächsten kommt.

 

I. Tickets & Kaufabschluss

Stand 29.01.2018
Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt), Berlin, Deutschland
AGB erstellt
über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG

 

Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt)

Tel: 015237246444
E-Mail-Adresse: hello@aimy.rocks
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE314890485,
nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.

 

Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Neuwaren aus dem Bereich/den Bereichen Ticketvermittlung über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Es handelt sich um digitale Tickets, die sich aus einer Servicegebühr und einem Spendenbetrag für den jeweiligen Gastgeber zusammensetzen.

Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.

Die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) übernimmt keine gewährleistung für die durch den Gastgeber in der Veranstaltungsbeschreibung versprochenen Leistungen auf der jeweiligen Veranstaltung.

 

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.

Öffentliche Veranstaltungen kostenpflichtig:

  • Bestätigen des Buttons ‘Jetzt Teilnehmen’ (Die Ticketpreise richten sich nach den veranschlagten Preisen des Gastgebers, inklusive der Service Gebühr durch Aimy Rocks)
  • Automatisiertes Einlegen des Tickets in den Warenkorb
  • Bestätigen des Buttons “Zur Kasse gehen”
  • Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
  • Auswahl der Bezahlmethode
  • Bestätigen des Buttons ‘Jetzt Kaufen’
  • Bestätigungsmail durch Aimy Rocks, dass Zahlung eingegangen ist
  • Mit Zahlungsbestätigung kommt Kauf zustande

Private Veranstaltungen kostenpflichtig:

  • Bestätigen des Buttons ‘Anfrage senden’
  • Auswahl des Tickets durch direkte Teilnahme an der privaten Veranstaltung nach Zusage des Gastgebers für den Gast (Die Ticketpreise richten sich nach den veranschlagten Preisen des Gastgebers, inklusive der Service Gebühr durch Aimy Rocks)
  • Automatisiertes  Einlegen des Tickets in den Warenkorb
  • Bestätigen des Buttons “Zur Kasse gehen”
  • Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
  • Auswahl der Bezahlmethode
  • Bestätigen des Buttons ‘Jetzt Kaufen’
  • Bestätigungsmail durch Aimy Rocks, dass Zahlung eingegangen ist
  • Mit Zahlungsbestätigung kommt Kauf zustande

Private und öffentliche Veranstaltungen kostenfrei:

 

  • Ein Ticket wird erstellt, unterliegt jedoch nicht den Bestimmungen der Tickets oder des Kaufabschlusses, da die Tickets kostenfrei erworben werden.

Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

Vertragsdauer

Die Vertragsdauer bei Erwerb einer Leistung in Form eines Tickets ist durch den Zeitraum der betreffenden Veranstaltung begrenzt.

Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

Der Gesamtpreis für die Leistungen setzt sich zusammen aus der Servicegebühr und dem Partypreis, der vom Gastgeber festgelegt wird.

In den Servicegebühren sind u.a. anfallenden Gebühren für Transaktionskosten des Bezahlungsvorganges, sowie Instandhaltung- und Wartungskosten der Aimy Rocks Web App enthalten. Die Servicegebühren enthalten zudem 19% MwSt. und wird von der Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) einbehalten.

Der Partypreis ist der Betrag, der als Beteiligung für die jeweiligen Veranstaltung an den Gastgeber gespendet wird.

Für eine Bestellung ab einem Betrag von 0 € werden keine Versandkosten erhoben.

Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

 

Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung:

Zahlungsdienstleister (PayPal)

. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag wird vom Anbieter mittels Lastschriftverfahren auf Grundlage der Einzugsermächtigung durch den Kunden von dessen angegebenem Konto eingezogen.
Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters.
Bei Zahlung über Kreditkarte muss der Kunde der Karteninhaber sein. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt nach Versand der Ware.

Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen.

Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.

Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen.

Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

 

Lieferbedingungen

Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt.
Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 1 Tagen.
Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 1. Tag nach
bestätigtem Zahlungseingang.

Die Regellieferzeit beträgt 1 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist.
Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist.

 

Widerrufsrecht und Kundendienst

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Nach § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB gilt für den Online-Verkauf von Veranstaltungstickets, die an einen festen Veranstaltungszeitraum gebunden sind, kein Widerrufsrecht.

Um Ticketkäufern bei der Aimy Rocks Web App entgegenzukommen, bieten wir den Rücktritt von einer Veranstaltung im Sinne der Rückgabe und Rückerstattung eines Tickets in eingeschränkter Form an. Der Käufer eines Tickets hat bis zu 72 Stunden vor Beginn der Veranstaltung die Möglichkeit sein erworbenes Ticket zurückzuerstatten. Allerdings beschränkt sich der erstattbare Betrag lediglich auf den Umfang des gezahlten Partypreises (Spendenbetrag an den Gastgeber, siehe Absatz Preise). Die Servicegebühr ist von der Rückerstattung ausgeschlossen.

Sollte der Beginn der Veranstaltung vom Gastgeber vorverlegt bzw. näher in die Gegenwart verändert werden, bleibt der späteste Zeitpunkt zur Rückerstattung trotzdem der Zeitpunkt 72 Stunden vor Beginn der Veranstaltung zum Zeitpunkt des Ticketerwerbs.

Um Ihre Rückerstattung auszuüben, müssen Sie uns (Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt), ℅ Honeypump, Straßburger Str. 55 10405 Berlin, +49 171 4892585, hello@aimy.rocks) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ende der Widerrufsbelehrung

Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

 

Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

 

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch.
Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.

 

Datenschutz

Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden:
Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt), ℅ Honeypump, Straßburger Str. 55 10405 Berlin, +49 171 4892585, hello@aimy.rocks

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

Umsetzung der ODR-Richtlinie

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG: Wir weisen Sie darauf hin, dass wir für eine Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht zur Verfügung stehen.“
 

 

II. Allgemeine Nutzung

Stand 29.01.2018
Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt), Berlin, Deutschland

 

(1) Allgemein

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“ genannt) gelten für alle Nutzer der Aimy Rocks Web App. Die zur Zeit der Nutzung der Aimy Rocks Web App auf www.aimy.rocks abrufbaren AGB, gelten als rechtsverbindlich. Die Registrierung bei der Aimy Rocks Web App und deren Benutzung ist ausschließlich mit vollständigem Einverständnis des Nutzers (Users) mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen gestattet.

 

(2) Aimy Rocks Web App

Aimy Rocks ist ein online Cost-Sharing- und Organisationstool für Veranstaltungen. User können mit unserem Service kann man Veranstaltungen innerhalb Deutschlands erstellen, entdecken und zu teilen. Die User können ihr Profil und ihre Inhalte selbständig veröffentlichen, für die bereitgestellten Inhalte sind sie allein verantwortlich. Jeder User verpflichtet sich, die Grundsätze der Community zu beachten und insbesondere keine Inhalte einzustellen, die vorsätzlich unwahr und verleumderisch sind oder sonstige Straftatbestände erfüllen oder die Rechte Dritter verletzen. Im Übrigen sind die im Internet üblichen Verhaltensregeln zu beachten und die allgemeinen Umgangsformen zu wahren.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Veröffentlichung von Inhalten und Meinungen

durch User von der Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) in der Community keine Meinungsäußerung der Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) darstellt.

 

(3) Inhalte bei Aimy Rocks

Alle Informationen in der Aimy Rocks Web App sind urheberrechtlich geschützt. Die Weiterverwendung, Vervielfältigung oder Online-Veröffentlichungen jeglicher Art sind nur mit vorhergehender schriftlicher Genehmigung der Aimy Rocks UG erlaubt.

Die Inhalte innerhalb der Aimy Rocks Web App sind nicht rechtlich einklagbar. Da die Inhalte und Informationen von Usern stammen, trägt die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) auch keine Verantwortung für deren Richtigkeit.

 

(4) Nutzungsbedingungen der Aimy Rocks Online-Community

1.Geltungsbereich

1.1 Für die Nutzung der von Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) über die Website www.aimy.rocks und www.app.aimy.rocks betriebenen Community gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der User finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.2 Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) für die User der Community zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für die User sind, z.B. bei Veränderungen im Anmeldeprozess oder Anpassung der AGB unter Beachtung abgeänderter oder neuer Dienste oder Funktionalitäten.

1.3 Im Fall der Änderung teilt die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) dem User die Änderungen der AGB per E-Mail mit und weist ihn dabei hin, dass die Änderungen als akzeptiert gelten, wenn er nicht binnen vier Wochen seit Erhalt der E-Mail widerspricht.

2. Registrierung

2.1 Jeder Nutzer, der die Leistungen der Community in Anspruch nehmen will, muss sich vor der Teilnahme registrieren. Hierbei muss er die im Anmeldeformular abgefragten Daten übermitteln, die er anschließend für die Dauer seiner Registrierung auf dem aktuellen Stand zu halten hat.

2.2 Die erfolgte Registrierung wird dem User per E-Mail bestätigt. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung besteht nicht. Die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

2.3 Der User muss alle bei der Anmeldung als Pflichtfelder gekennzeichneten Felder

korrekt ausfüllen. Pseudonyme sind dabei nicht erlaubt, ebensowenig wie die Angabe einer nicht existenten E-Mail-Adresse oder einer E-Mail-Adresse, die einem Dritten gehört. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der User selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren. Eine Mehrfachregistrierung mit einer E-Mail-Adresse ist nicht gestattet.

2.4 Die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, eine Anmeldung ohne die Angabe von Gründen zu verweigern. Alle Informationen des Nutzers, die bei der Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) verzeichnet wurden, werden in diesem Fall binnen 5 Werktagen gelöscht.

2.5 Die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) behält sich das Recht vor, Nutzerkonten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.

2.6 Die Registrierung erfolgt derzeit via Facebook-Account oder mit Email-Adresse. Mit der Registrierung versichert der User, dass er mindestens 18 Jahre alt ist.

3. Passwort und Pflichten des Users

3.1 Mit der Registrierung legt jeder User ein individuelles Passwort fest. Der Zugang zu den Dienstleistungen in der Community ist nur mit diesem Passwort möglich.

3.2 Bei Verlust des Passworts oder bei der begründeten Vermutung, dass ein Dritter

Kenntnis von dem Passwort erlangt, ist der User verpflichtet, unverzüglich das Passwort zu ändern und die Administratoren der Community per E-Mail oder per Telefax schriftlich zu informieren.

3.3 Bis zur Anzeige des Missbrauchs werden dem User alle in der Community

abgegebenen Erklärungen und eingestellten Inhalte zugerechnet. Der User haftet bis

dahin für jeden Missbrauch Dritter, es sei denn, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

3.4 Der User hat alle eingestellten Texte auf inhaltliche Korrektheit zu überprüfen. Der User verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.

3.5 Der User darf keine Inhalte bzw. Beiträge einstellen, die Rechte Dritter (insbesondere Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Urheberrechte,

Leistungsschutzrechte, etc.) verletzten, die illegal, für Minderjährige ungeeignet oder anstössig sind oder dafür gehalten werden können, die Viren, Umgehungsvorrichtungen oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte „Spam“) enthalten, die zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern, oder die kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen. Der User hat bestehende Urheber- und Schutzrechte Dritter und strafrechtliche Bestimmungen zu beachten.

3.6 Folgende Inhalte sind nicht zulässig und dürfen vom Nutzer nicht eingestellt werden:

– pornografisches Gut

– rechtswidrige/strafbare Inhalte

– verleumderische und sittenwidrige Inhalte

– gewalttätiges Gedankengut

– Inhalte mit Bezug auf Drogenmissbrauch, Gedankengut mit radikaler politischer oder religiöser Auffassung.

Werden sittenwidrige oder geschäftsschädigende Inhalte eingestellt, ist die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, diese zu löschen und den User das weitere Agieren innerhalb der Online-Community zu untersagen.

3.7 Der User ist allein verantwortlich für alle Daten und Informationen, die er über die Community verbreitet und an andere weitergibt. Sofern die Möglichkeit zur Angabe von sogenannten Hyperlinks (im Folgenden „Links“ genannt) gegeben ist, verpflichtet sich der User, die von ihm gesetzten Links auf rechtswidrigen, anstößigen, rassistischen, jugendgefährdenden, verleumderischen, bedrohenden, radikal-politischen oder pornographischen Inhalt zu überprüfen und Links mit solchen Inhalten zu löschen.

3.8 Es ist nicht gestattet, mehr als einen Userzugang in Community zu halten, auch wenn ein User über verschiedene E-Mail-Adressen verfügt.

3.9 Es ist ferner nicht gestattet, Maschinen, Algorithmen oder andere automatische

Funktionen zu nutzen, um Seitenaufrufe oder Inhalte zu generieren.

3.10 Die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) behält es sich vor, Verstöße gegen geltendes Recht den Behörden des jeweiligen Landes des Nutzers zu melden. Weiterhin behält sich die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) Schadensersatzansprüche bei Verstößen gegen die AGB vor.

4. Eingeräumte Rechte durch den User

4.1 Der User überträgt dem Betreiber ein vergütungsfreies, unbefristetes, umfassendes Nutzungsrecht, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung an allen Werken oder Werkteilen, die der User im Rahmen der Community an die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) übermittelt, einschließlich des Rechts, diese Inhalte in Printmedien, online, auf CD-ROM etc. zu publizieren, auch zu Werbezwecken. Das Nutzungsrecht umfasst nur solche Nutzungen, die zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen des Betreibers erforderlich sind. Dem User bleibt vorbehalten, einzelnen Nutzungen zu widersprechen.

4.2 Der User gestattet der Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt), seine persönlichen Daten und bereitgestellten Informationen an das Aimy Rocks-Online System anzupassen und für die benötigten Formatvorlagen anzupassen und Bilder ggf. abzuändern.

4.3 Mit dem Einstellen von Texten, Bilder, Bildfolgen und Kennzeichen erklärt der User, dass er der Inhaber sämtlicher Rechte an den bereitgestellten Texte, Bilder, Bildfolgen und Kennzeichen ist.

4.4 Die eingeräumten Rechte erlöschen mit der Beendigung der Mitgliedschaft oder der Herausnahme der Informationen seitens des Nutzers.

5. Löschung der Registrierung

Jeder User kann seinen Account jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen lassen. Zur Löschung des Accounts ist unser Team per Mail (hello@aimy.rocks) zu kontaktieren. Mit der Anfrage zur Löschung des Accounts entfällt die Teilnahmeberechtigung. Die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, einen bestehenden Account ohne Angabe von Gründen zu löschen, und wird dies insbesondere dann tun, wenn der User bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat oder gegen die Nutzungsbedingungen verstößt. Eine Löschung des Accounts wird dem jeweiligen User seitens der Community schriftlich oder elektronischer Post (E-Mail) mitgeteilt. Im Fall der Löschung des Accounts bestehen keine Ansprüche gegenüber der Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt), insbesondere nicht auf Löschung von User-Beiträgen in der Community bzw. auf der Plattform.

6. Haftung

6.1 Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) haftet nur in Fällen, in denen die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) selbst, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

6.2 Für Schäden, die aus der Nutzung bereitgestellter Informationen insbesondere durch die Nutzung der Community entstehen, haftet alleine der User als Bereitsteller dieser Informationen.

6.3 Der Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat der User den Missbrauch seines

Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet Nutzer nicht.

7. Haftungsfreistellung

Der User stellt die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere User oder sonstige Dritte der Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) gegenüber geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem User eingestellte Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Community. Der User trägt die hierfür entstandenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von der Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem User nicht zu vertreten ist. Der User ist verpflichtet, die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

8. Gewährleistung

Die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) kann keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom User bereitgestellten Beiträge übernehmen. Die Leistungen in der Community werden von der Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) unentgeltlich und freibleibend, ohne jegliche rechtliche Verpflichtungen zur Aufrechterhaltung des Betriebs angeboten. Die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) behält sich das Recht vor, jederzeit die Community ganz oder teilweise ohne Vorankündigung einzustellen oder kostenpflichtig zu machen.

9. Externe Links und Viren

9.1 [Betreiber] hat keinen Einfluss auf den Inhalt externer Links; hierfür sind

ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich. Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) distanziert sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten externer Links und übernimmt keine Haftung für deren Inhalt.

9.2 Der User haftet dafür, dass die von ihm übermittelten Dateien virenfrei sind. Die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) behält sich das Recht vor, Ersatzansprüche wegen virusbedingter Schäden gegenüber dem User geltend zu machen.

10. Datenschutz

Der User ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Registrierung für die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) und die Tätigung von Geschäften erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Betreiber informiert (siehe Datenschutzerklärung). Dem User ist bekannt, dass die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) zur Optimierung der Community alle aufgerufenen Seiten sowie die Dauer jedes Aufrufs speichert. Ferner ist dem User bekannt, dass persönliche Informationen wie etwa E-Mail-Adresse, Veranstaltungsdetails wie Datum, Uhrzeit, Eventbeschreibung, Eventangebote und Benefits, Veranstaltungsort, Gästeanfragen und Gästeliste (nur für Veranstalter), persönlicher Beschreibungstext, Username sowie Vor- und Zuname in der Community angezeigt werden, wenn eine Registrierung erfolgt. Die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, mit dem User auf elektronischem oder anderem Wege zu kommunizieren, und der User stimmt einer solchen Kommunikation hiermit zu. Der User verpflichtet sich, vorbehaltlich einer ausdrücklichen Genehmigung durch die Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt), keine durch die Community bekannt gewordenen Daten anderer User in irgendeiner Form zu verwenden. Insbesondere ist es verboten, solche Informationen für Werbung, unerbetene E-Mails, andere unerwünschte Kontaktaufnahmen oder für andere unzulässige Zwecke zu verwenden.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Die Vertragssprache ist deutsch.

11.2 Auf Verträge zwischen der Aimy Rocks UG (haftungsbeschränkt) und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

11.3 Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des

öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.


Quelle:
http://www.rechtsanwalt-metzler.de
Rechtsanwalt Metzler – Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht

 

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.


Umsetzung der ODR-Richtlinie

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

 

Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG: Wir weisen Sie darauf hin, dass wir für eine Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht zur Verfügung stehen.“